Kindertagesstätte St. Nikolaus

Aktuelle Bestimmungen für Kitas im Landkreis Ostallgäu:

Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamts Ostallgäu

Da der Wert für den Landkreis Ostallgäu über 100 liegt, befinden sich die Kindertageseinrichtungen weiterhin im Notbetrieb.

§ 19  Abs. 1 Satz Nr. 1 BayIfSMV

1. in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine 7-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wird, sind die Einrichtungen geschlossen; Regelungen zur Notbetreuung werden vom Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales im Benehmen mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege durch Bekanntmachung erlassen;

    

in den letzten Wochen haben Sie jeweils am Freitag eine Bekanntmachung für den Landkreis Ostallgäu zur Öffnung der Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen für Kinder für die folgende Woche erhalten.

Durch die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes („Bundesnotbremse“) und die darauf folgenden Änderungen der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurde diese Systematik (Bekanntmachung jeweils am Freitag) abgeschafft.

Künftig gilt:

1. Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen für Kinder

    

   Auch für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen für Kinder ist nach § 19 Abs. 1 S.1 12.BayIfSMV der Wert der 7-Tage-Inzidenz maßgeblich:

    

2. Wird eine 7-Tage-Inzidenz von 100 überschritten, sind die Einrichtungen geschlossen. Notbetreuung

1. Liegt die 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 können die Einrichtungen nur öffnen, sofern die Betreuung in festen Gruppen erfolgt (eingeschränkter Regelbetrieb).

1. Wird eine 7-Tage-Inzidenz von 50 nicht überschritten, können die Einrichtungen öffnen.

Die jeweiligen Träger haben ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines ihnen von den Staatsministerien für Familie, Arbeit und Soziales und für Gesundheit und Pflege zur Verfügung gestellten Rahmenhygieneplans auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen; dabei sind einrichtungsspezifische Anforderungen und die Umstände vor Ort zu berücksichtigen.

1. Festlegung des maßgeblichen Inzidenzwerts

    

   Geändert hat sich das Verfahren zur Festlegung des maßgeblichen Inzidenzwerts: 

    

2. < > am Tag, an dem § 28b IfSG in Kraft tritt, hat das Gesundheitsministerium für alle Landkreise und kreisfreien Städte die für sie maßgebliche Inzidenzeinstufung bekannt gemacht; ab dem auf diese Bekanntmachung folgenden Tag – dem 24.04.2021 – finden dort die an die jeweilige Inzidenzeinstufung geknüpften Maßnahmen Anwendung.

   Diese Festlegung gilt solange, bis das Landratsamt eine andere Feststellung trifft. Nach § 3 Nr. 3 12.BayIfSMV macht das Landratsamt amtlich bekannt, sobald ein relevanter Schwellenwert der 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über- oder an fünf aufeinander folgenden Tagen unterschritten wurde. Ab dem auf diese Bekanntmachung folgenden Tag finden dort die an die jeweilige Inzidenzeinstufung geknüpften Maßnahmen Anwendung.

   Sollte ein relevanter Wert über- oder unterschritten werden, erhalten Sie die entsprechende Bekanntmachung.

   Mit freundlichen Grüßen

          Ralf Kinkel
          Regierungsdirektor